Maßnahmenplan Salzreduzierung:Anja Piel: Eine Pipeline wird Niedersachsen nicht unterstützen
"Sollte sich bis 2018 herausstellen, dass mit den bisher beschlossenen Maßnahmen die Wasserqualitätsziele für Werra und Weser nicht zu erreichen sind, müssen andere zielführende Techniken diskutiert und gemeinsam beschlossen werden. Eine Pipeline wird von Niedersachsen keinesfalls unterstützt. Jede zukünftige Landesregierung ist an den einstimmigen Landtagsbeschluss gebunden."
Darum geht’s
Heute (4. April 2016) wurde von einer Vertreterin des niedersächsischen Umweltministeriums im Umweltausschuss des Landtags eine Stellungnahme an die hessische Landesregierung angekündigt. Stefan Wenzel fordert das Land Hessen auf, sich den Pipeline- und Bypass-Lösungen des Unternehmens K+S entgegenzusetzen.
Das sagen die Grünen
Anja Piel, Fraktionsvorsitzende
„Die Mahnung des niedersächsischen Umweltministers an die hessische Landesregierung finde ich richtig und unterstütze ihn ausdrücklich."
"Sollte sich bis 2018 herausstellen, dass mit den bisher beschlossenen Maßnahmen die Wasserqualitätsziele für Werra und Weser nicht zu erreichen sind, müssen andere zielführende Techniken diskutiert und gemeinsam beschlossen werden. Eine Pipeline wird von Niedersachsen keinesfalls unterstützt. Jede zukünftige Landesregierung ist an den einstimmigen Landtagsbeschluss gebunden."
"Wir stehen auch den Menschen gegenüber, die an den Flüssen leben und sich in Bürgerinitiativen und kommunalpolitisch seit Jahren für eine bessere Wasserqualität einsetzen, in der Verantwortung, die Salzlast zu reduzieren."
Zum Hintergrund
Interfraktioneller Landtagsbeschluss: Keine Salzentsorgung zulasten der Weser: Moderne Vermeidungstechnik prüfen - Umweltbelastungen mindern - Arbeitsplätze in der Kali-Industrie langfristig sichern