BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

@djenaboudialloh.bsky.social:  Viele Qualifikationen sind längst da. Wir wollen dafür sorgen, dass sie auch genutzt werden können. Mit unserem Partizipations- und Teilhabegesetz erleichtern wir unter anderem die Anerkennung ausländischer Abschlüsse und stärken verlässliche Unterstützung.

@derstephchrist.bsky.social: Hohe Spritpreise belasten viele Menschen spürbar. Entlastung sollte dort ankommen, wo sie gebraucht wird. Stephan Christ unterstützt deshalb den Vorschlag für einen Spritpreisdeckel. Kurzfristige Hilfe reicht allein nicht aus.

#Klimaanpassung ist notwendig, wenn Wasser knapp wird, Städte sich aufheizen oder Starkregen Keller flutet. Jetzt wurde der Entwurf der Klimaanpassungsstrategie '26 zur Beteiligung freigegeben. 20 Felder reichen von Wasser und Wäldern bis zu Infrastruktur, Gesundheit und Katastrophenschutz. 1/2

@detlevsh.bsky.social: Mehrdad Payandeh soll neuer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe in Niedersachsen werden und Deniz Kurku nachfolgen. Als früherer DGB-Bezirksvorsitzender kennt er die Institutionen des Landes und sehr unterschiedliche Lebenswirklichkeiten. 1/2

@nadjaweippert.bsky.social: Wer mit 16 wählen darf, soll auch gewählt werden können. Deshalb senken wir das passive Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre. Junge Menschen können damit selbst politische Verantwortung vor Ort übernehmen. 1/3

@andreashoffmann.bsky.social: Viele Projekte und Organisationen mussten bisher jedes Jahr aufs Neue um ihre Finanzierung bangen. Im Doppelhaushalt 2027 und 2028 sollen zahlreiche dieser Mittel dauerhaft im Kernhaushalt abgesichert werden. 1/3

@annekura.bsky.social: Für keinen VW-Standort wurde eine Schließung beschlossen. Auch die Zahl von 50.000 weiteren Stellen ist kein konkreter Abbauplan. Sie wurde rechnerisch aus Kostenzielen abgeleitet. 1/3

@vbivar.bsky.social:  Der Landtag hat die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben. Laut Medienberichten geht es um AfD-Landeschef Ansgar Schledde. Die Staatsanwaltschaft hat wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Parteiengesetz Anklage erhoben. 1/3

@detlevsh.bsky.social:  Am 13. September ist Kommunalwahl in Niedersachsen. Dann entscheiden wir ganz konkret mit, wie es in unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen weitergeht. Demokratie braucht Menschen, die Verantwortung übernehmen. Und sie braucht Menschen, die ihre Stimme nutzen. 1/2

Die #PISA-Ergebnisse zeigen große Lernlücken bei vielen Jugendlichen. Schwierigkeiten beginnen dabei oft schon deutlich früher. Deshalb setzt Niedersachsen stärker auf frühe und gezielte Förderung. Lernstände sollen besser erfasst werden, damit Unterstützung dort ankommt, wo Kinder sie brauchen. 1/2

@vbajus.bsky.social: Nach zwei Jahren Unsicherheit gibt es eine reale Perspektive für die Beschäftigten im Osnabrücker VW-Werk. Das Land, Rafael und Aurelius haben eine Absichtserklärung zur Zukunft des Standorts unterzeichnet. 1/3

@detlevsh.bsky.social: Deniz Kurku zieht sich aus seinem Ehrenamt als Landesbeauftragter für Migration u Teilhabe zurück. Vorausgegangen waren falsche Behauptungen u massive Drohungen. Er hat sich über Jahre für Menschen mit Migrationsgeschichte u gesellschaftlichen Zusammenhalt in eingesetzt.  1/2