Beratungen der Reaktorsicherheitskommission zur Asse müssen auf den Tisch

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat die Gefährdungsabschätzung der Niedersächsischen Bergbehörden als eines der wichtigsten Fachgutachten der 90er Jahre zur Asse bezeichnet. Dieses Gutachten sei auch von der Reaktorsicherheitskommission der Bundesregierung bewertet worden. Der in der heute (Donnerstag) im Untersuchungsausschuss befragte Zeuge Professor Wernt Brewitz habe dazu keine Angaben machen können. Das sei "in höchstem Maße unbefriedigend", da dieser Zeuge Mitglied der Kommission gewesen sei. Wenzel bezeichnete es als "zusätzliches Ärgernis", dass der Zeuge durch widersprüchliche Aussagegenehmigungen seitens des Bundesumweltministeriums verunsichert wurde. "Deshalb haben wir eine erneute Vorladung des Zeugen beantragt. In der Zwischenzeit kann der Zeuge durch Lektüre der Protokolle sein Erinnerungsvermögen auffrischen", sagte Wenzel.

Insgesamt seien die Aussagen der heutigen Zeugen "wenig ergiebig" gewesen. Wenzel: "Die Sachverhalte sind weitgehend aus den Akten des Umweltausschusses bekannt." Merkwürdig sei jedoch, dass massive Rechtsbrüche und Grenzwertüberschreitungen bis heute nicht zur Kenntnis genommen wurden. Fakt ist, dass das Strahlenschutzregime über viele Jahre gegen das Strahlenschutzgesetz verstieß.

Wenzel erneuerte seine Forderung nach Ladung der politisch Verantwortlichen. "Solange hier niemand vor dem Ausschuss erscheint, der in den zuständigen Ministerien den Hut aufhatte, werden die Antworten der Zeugen immer nur neue Fragen nach sich ziehen!"