Betreuungskräfte müssen nach Tarif bezahlt werden - Grüne sehen Chancen für Verlässliche Grundschulen in Ostfriesland

Nachdem es in Ostfriesland bisher kaum möglich war, Betreuungskräfte für die Verlässlichen Grundschulen zu finden, hoffen die Grünen im Landtag jetzt auf eine Lösung. "Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Dienst sind nicht mehr zulässig, die Bezahlung der Betreuungskräfte wird damit deutlich attraktiver", erklärte der Grünen-Landtagsabgeordnete Michel Golibrzuch (Esens) am Freitag in Hannover.
Grund für die Neuregelung sei eine Änderung des Bundesangestelltentarifvertrages. Danach seien Vertretungs- und Betreuungskräfte entsprechend ihrer jeweiligen Tätigkeitsmerkmale in die tariflichen Vergütungsgruppen einzugruppieren. Für das Land ergäben sich hieraus Mehrkosten von mindestens 27 Mio. Euro, die Kommunen würden hieran jedoch nicht beteiligt. Golibrzuch: Das Land ist gehalten dieses Geld bereitzustellen, auch wenn das Einsparungen an anderer Stelle bedeutet."
Der Grünen-Abgeordnete sieht nunmehr die Möglichkeit, auch in Ostfriesland Betreuungskräfte anzuwerben. So seien jetzt auch Kooperationen mit Hortbetreibern oder Verbänden möglich, die ihre Kräfte seit jeher nach Tarif bezahlten und mit den 630 DM-Jobs des Landes größte Probleme hatten. In Emden etwa sei davon der Verein "Grüner Baum" betroffen, der nunmehr ohne Schwierigkeiten mit der Grundschule Herrentor zusammenarbeiten könne. Golibrzuch: Die Tarifgemeinschaft der Länder zwingt die niedersächsische SPD-Regierung, ihr Billigmodell der Verlässlichen Grundschule auf eine solide Grundlage zu stellen. Für Ostfriesland könnte sich dies noch als Glücksfall erweisen."
mg