Forsa-Umfrage: Gabriels sozialliberale Bluetenträume welken
In den neuen, heute bekannt gewordenen Umfrageergebnissen zur nächsten Landtagswahl in Niedersachsen sieht die Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Rebecca Harms eine "gute Tendenz für das erklärte...
In den neuen, heute bekannt gewordenen Umfrageergebnissen zur nächsten Landtagswahl in Niedersachsen sieht die Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Rebecca Harms eine "gute Tendenz für das erklärte Wahlziel einer rot-grünen Regierungskoalition." Die langjährige Alleinherrschaft hätte die SPD matt gemacht. "Ohne Grüne wird es in Hannover keine soziale und ökologische Erneuerung geben", sagte Harms.
Das Scheitern der FDP an der 5%-Hürde sei angesichts der politischen Bedeutungslosigkeit in Niedersachsen nicht verwunderlich. Harms: "Das programmatische und personelle Angebot der Hirche-Partei tendiert gegen Null." Angesichts der damit welkenden sozialliberalen Blütenträume forderte die Grünen-Chefin Ministerpräsident Gabriel auf, sich konstruktiver als bisher mit den grünen Reformvorschlägen auseinanderzusetzen.
Besorgniserregend bewertet Harms die latente Zustimmung von bis zu 9% der Wählerinnen und Wähler für eine Schill-Partei. Sie sei Ausdruck einer wachsenden Politikverdrossenheit, die durch Filz und selbstherrlichen Politikstil leider auch in Niedersachsen Auftrieb erhält.