Frauenpolitik unter CDU/FDP im Abseits

Schleichende Unterordnung wird fortgesetzt
Mit Besorgnis haben sich die niedersächsischen Landtagsgrünen über die Zukunft der Frauenpolitik unter der neuen CDU/FDP-Regierung geäußert. "Alles spricht dafür, dass die Frauen in Niedersachsen in den kommenden fünf Jahren im Abseits stehen werden", sagte heute (Donnerstag) die Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms.
Die schleichende Unterordnung der Frauenpolitik findet unter Christian Wulff ihre Fortsetzung. Nachdem 1998 unter der SPD-Alleinregierung das eigenständige Frauenministerium aufgelöst wurde, folgt nun die Auflösung des Ausschusses für Frauen und Gleichberechtigung.
"Die eigenständigen frauenpolitischen Strukturen verschwinden so fast vollständig aus der Landespolitik", meint die Grünen-Politikerin.
Es sei eindeutig, dass sich die CDU- und FDP-Frauen nicht gegen Männerseilschaften und Regionalproporz haben durchsetzen können. Dafür spräche auch die erschreckend geringe Frauenquote in den Regierungsfraktionen und bei den designierten Ministern. Harms: "Ich fürchte, diese Entwicklung wird im schlechten Wortsinne vorbildlich für die weitere Frauenpolitik der zukünftigen Regierung."
dk