Gemeinsame Sitzung von VW-Gesamtbetriebsrat und Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Zu Gast zu einem zweistündigen Gespräch beim Gesamt- und Konzernbetriebsrat der Volkswagen AG war am Montag, 16. Januar 2006 die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag. Die Politiker hatten den Gedankenaustausch angeregt. Im Mittelpunkt des Gespräches standen die aktuelle Situation bei Volkswagen und die Auswirkungen insbesondere auf die Beschäftigungssituation im Land Niedersachsen.

"Wir haben ein hohes Interesse daran, die Einschätzung der Arbeitnehmervertreter zur aktuellen Situation zu hören und zu diskutieren, wie die mittel- und langfristige Perspektive für das Unternehmen aussieht, weil die Situation bei Volkswagen vielfältige Auswirkungen in Niedersachsen hat", so Fraktionsvorsitzender Stefan Wenzel. Bernd Osterloh, Vorsitzender des Gesamt- und Konzernbetriebsrates gab einen kurzen Überblick über die Situation und die wichtigsten Problemfelder, wie zum Beispiel die Komponentenfertigung. Insbesondere ging es um die nachhaltige Standort- und Beschäftigungssicherung und wie Industriearbeit in Niedersachsen gehalten werden kann. Bernd Osterloh: "Natürlich müssen wir schnellst möglichst aus der schwierigen wirtschaftlichen Situation herauskommen, aber gleichzeitig benötigen wir eine langfristige Perspektive für die Beschäftigten. Nur wenn die Kolleginnen und Kollegen wissen, wofür sie sich engagieren – nämlich für einen sicheren Arbeitsplatz – dann werden wir das Ruder herumreißen können, denn es geht nur mit der Belegschaft."

Es sei zum Beispiel nicht hinnehmbar, dass angesichts von Überkapazitäten neue Produktionsstätten im Ausland, die unter Umständen in direkter Konkurrenz zu den vorhandenen Standorten in Niedersachsen ständen, aufgebaut würden. Daran könne auch das Land Niedersachsen als großer Anteilseigner kein Interesse haben. In diesem Zusammenhang wurde auch das Thema Landesbeteiligung diskutiert. Die Politikerinnen und Politiker bekannten sich zur Landesbeteiligung ebenso wie zum deutschen Mitbestimmungssystem.

Wenzel: "Wir haben als niedersächsische Landespolitiker ein hohes Interesse daran, dass es bei Volkswagen rund läuft. Insofern fehlt uns jegliches Verständnis für die - seiner Position als Aufsichtsratsmitglied und Ministerpräsident in keiner Weise angemessenen - jüngsten Ausfälle von Herrn Wulff gegen das Unternehmen und seine Beschäftigten." Der Fraktionsvorsitzende der Grünen äußerte die Erwartung, dass Herr Wulff bei der morgigen Ausschussunterrichtung im Landtag persönlich zu dem Themenkomplex VW Stellung nehme und zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückkehre.

Am Ende des Gespräches wurde vereinbart, den Gedankenaustausch und die Diskussion in der Zukunft fortzusetzen.