Salzrechte sind K.o.-Kritierium:Gorleben „politisch verbrannt und rechtlich verbaut“
Nach der heutigen (Montag) Unterrichtung im Umweltausschuss haben die Landtagsgrünen das geplante Atommüllendlager Gorleben als „politisch verbrannt und rechtlich verbaut“ bezeichnet.
Nach der heutigen (Montag) Unterrichtung im Umweltausschuss haben die Landtagsgrünen das geplante Atommüllendlager Gorleben als "politisch verbrannt und rechtlich verbaut" bezeichnet. Das Bundesamt für Strahlenschutz und das niedersächsische Umweltministerium hatten berichtet, dass die aktuellen Rahmen- und Hauptbetriebspläne zum 30.09.2010 auslaufen. Für die Verlängerung des Hauptbetriebsplanes seien Bergrechte erforderlich, die teilweise gar nicht und teilweise nur bis 2015 zur Verfügung stehen. Eine Weitererkundung dauere 12 bis 15 Jahre und sei daher illusorisch. "Die Salzrechte sind das K.o.-Kriterium für den Standort", sagte der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel in Hannover.
An einem Neubeginn bei der Endlagersuche führe nun kein Weg mehr vorbei, sagte der Grünen-Politiker. Wenzel: "In Gorleben wurde alles falsch gemacht, was falsch gemacht werden konnte. CDU und FDP kommen nicht umhin, das endlich zur Kenntnis zu nehmen."