Große Entwicklungspotenziale für Radverkehr in Niedersachsen - Anhörung gibt Vermarktungstipps und zeigt bürokratische Defizite

Mit der Frage, wie der Radverkehr verbessert und der Radtourismus in Niedersachsen ausgebaut werden kann, beschäftigte sich in der vergangenen Woche der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtages während einer Anhörung. Dabei unterstützten die Kommunalen Spitzenverbände, Kommunen und Fachplaner die aktuellen Anträge der Grünen.
Der verkehrspolitische Sprecher der grünen-Landtagsfraktion, Enno Hagenah, zeigte sich erfreut über die Unterstützung: "Unsere Vorschläge wurden nicht nur begrüßt, es gab auch eine Menge zusätzlicher Anregungen, die wir nun mit einbeziehen können. Besonders die Idee, den bürokratischen Aufwand für Ausbau und Finanzierung der Radverkehrsinfrastruktur zu vereinfachen, fand Anklang."
Die Bedeutung des Radverkehrs in Niedersachsen gemessen am Anteil des Gesamtverkehrs werde noch häufig verkannt, sagte der ADFC Landesvorsitzende Lux. Er regte an, Mittel aus dem Straßenbauetat umwidmen zu dürfen und die hohe Bagatellgrenze zu senken, um die oft kostengünstigen Verbesserungen an Radwegen finanzieren zu können.
Die Tourismus Marketing Gesellschaft Niedersachsen (TMN) machte sich stark dafür, das Fahrradland Niedersachsen besser bekannt zu machen. Auch die Bahnhöfe müssten fahrradfreundlicher ausgestaltet und die Beschilderung in deren Umgebung verbessert werden, so Frau Ruh von der TMN.
Um mit den verbliebenen bescheidenen Mitteln mehr tun zu können, sind aus Sicht von Vertretern der fahrradfreundlichen Städte Leer und Peine flexiblere Standards für den Bau von Radwegen und eine Einschränkung des Haftungsrisikos für die Kommunen bei der Verkehrssicherungspflicht nötig.
"Es zeigte sich in der Anhörung, dass durch eine stärkere ressortübergreifende Abstimmung und durch einen Abbau an bürokratischen Hemmnissen bereits erhebliche Verbesserungen für den Fahrradverkehr im Land erreicht werden könnten", sagte Hagenah. "Es ist nun Aufgabe der Fraktionen, die Anregungen aufzugreifen und die Landesregierung durch eine zügige Beschlussfassung auf den richtigen Radweg zu bringen."