Statement:Grüne: Arbeitsplätze im Osnabrücker VW-Werk sichern, zivile Perspektiven langfristig offenhalten
Es wäre eine sehr gute Nachricht für die Beschäftigten bei VW in Osnabrück und ihre Familien, wenn es gelingt, den Standort und möglichst alle Arbeitsplätze zu sichern. Dafür setzt sich die rot-grüne Landesregierung ein und löst damit ihr Versprechen ein, für eine Zukunft des Werks in Osnabrück zu kämpfen.
Für das von der Schließung bedrohte VW-Werk in Osnabrück zeichnen sich Zukunftsperspektiven ab. Im Gespräch ist, dass am Standort künftig Systeme der Verteidigungsindustrie gefertigt werden. Dazu sagt Volker Bajus, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Landtagsfraktion und Abgeordneter aus Osnabrück:
Es wäre eine sehr gute Nachricht für die Beschäftigten bei VW in Osnabrück und ihre Familien, wenn es gelingt, den Standort und möglichst alle Arbeitsplätze zu sichern. Dafür setzt sich die rot-grüne Landesregierung ein und löst damit ihr Versprechen ein, für eine Zukunft des Werks in Osnabrück zu kämpfen. Wenn Betriebsrat und Gewerkschaften eine mögliche Lösung mittragen, stehen auch wir Grüne an ihrer Seite.
Wenn nun die Produktion von Verteidigungsgütern ausgerechnet in der Friedensstadt Osnabrück die Perspektive für das VW-Werk sichern sollen, halten wir Grüne das für schwierig und sehen die Widersprüche. Eine zivile Nutzung wäre die bessere, weil nachhaltigere und dauerhaftere Lösung. Die Zeiten sind so aber nicht, denn die Autoindustrie in Europa befindet sich wegen Überkapazitäten und wachsender Unsicherheiten der Weltwirtschaft in einer sehr schwierigen Lage. Die veränderte Sicherheitslage in der EU und der Bedarf eigener Luftabwehr- und Raketenabwehrtechnik eröffnen eine Perspektive für das Osnabrücker VW-Werk.
Entscheidend ist, was in Osnabrück konkret produziert wird und unter welchen Bedingungen. Arbeitsplätze, Tarifbindung und Mitbestimmung müssen gesichert sein, ebenso rechtliche und ethische Maßstäbe. Wir Grüne wollen aber nicht, dass Produktion für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zum industriepolitischen Dauerrezept wird. Die Möglichkeit, den Standort Osnabrück später wieder auf zivile Produktion auszurichten, muss erhalten bleiben.
Sollte sich das Land finanziell beteiligen, werden wir Grüne uns dafür einsetzen, dass Niedersachsen seinen Einfluss konsequent für die Beschäftigten und eine nachhaltige Zukunft des Standorts nutzt. Wenn aus einer solchen Beteiligung später Gewinne entstehen, sollten sie in die zivile Friedens- und Konfliktforschung und zukunftsweisende industrielle Projekte im Land fließen.