Grüne begrüßen Start des Heroinprojektes in Hannover - CDU-Kritik zurückgewiesen
Die Landtagsgrünen haben den heutigen (Montag) Start des Modellversuchs Heroin auf Krankenschein in Hannover als Freudentag für alle Befürworter einer vernunftorientierten Drogenpolitik begrüßt. "Durc...
Die Landtagsgrünen haben den heutigen (Montag) Start des Modellversuchs Heroin auf Krankenschein in Hannover als Freudentag für alle Befürworter einer vernunftorientierten Drogenpolitik begrüßt. "Durch lange Überzeugungsarbeit und dem rot-grünen Regierungswechsel ist es möglich geworden, dem Drogenhilfesystem einen weiteren Baustein hinzuzufügen, der sich an alle diejenigen richtet, die nach jahrelanger Sucht durch das bisherige Hilfesystem nicht erreicht werden konnten", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brigitte Pothmer. Diese Gesundheit und Leben erhaltende Maßnahme könne auch dazu beitragen, die Beschaffungskriminalität einzudämmen.
Scharf kritisierte die Grünen-Politikerin die Äußerungen des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion. Pothmer: "Auf Initiative der Grünen hatte der Landtag seinerzeit einstimmig für eine Unterstützung des Heroinprojektes in Niedersachsen gestimmt. Dass Schünemann jetzt wieder auf die uralten repressiven und erfolglosen Rezepte der abgewählten CDU-Regierung zurückfällt, zeugt von wenig Lernfähigkeit." Die Ergebnisse der seit Jahrzehnten durchgeführten Heroinprojekte in der Schweiz und in Liverpool hätten den richtigen Weg gezeigt.
Pothmer forderte die CDU auf, klarzustellen, ob sie dem Projekt nun ihrer Unterstützung entzogen habe oder ob es sich hier um einen "wahlkampfpolitischen Ausrutscher" des innenpolitischen Sprechers handelt.