GRÜNE fordern Planungssicherheit für Integrations-Krippen

Die Zukunft integrativ arbeitender Krippen in Niedersachsen ist nach Informationen der Landtagsgrünen immer noch ungeklärt. "Zwar sichert die Landesregierung zu, auch im neuen Kindergarten-Jahr Betriebsgenehmigungen für integrative Krippen zu erteilen, allerdings ist bis heute nicht geklärt, wer künftig die Kosten dafür tragen soll und welche Rahmenbedingungen nach Auslaufen des Modellversuchs gelten sollen," sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Miriam Staudte heute (Montag) in Hannover. Das habe die Antwort auf ihre Anfrage bezüglich weiterer Planungen der Landesregierung nach dem Auslaufen des Modellversuchs zur Integration von unter dreijährigen Kindern mit Behinderung ergeben. "Ohne eine gesicherte Finanzierung können die Einrichtungen den betroffenen Eltern aber keine Zusage für einen Krippenplatz machen", kritisierte die Grünen-Politikerin.

Staudte sieht den generellen Mangel an Krippenplätzen in Niedersachsen als Ursache für die Verzögerungen der Finanzierungszusagen. Werden Kinder mit Behinderungen in Krippen aufgenommen, müsse die Kinderzahl in der jeweiligen Gruppe verringert werden. Das wolle die Landesregierung offenbar verhindern, weil damit die Einhaltung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz noch weniger erreicht werden kann. "Die Familien mit dem größten Unterstützungsbedarf müssen ausbaden, was die Landesregierung durch ihre Schlafmützigkeit beim Ausbau der Krippenplätze für unter dreijährige in den letzten Jahren verbockt hat", sagte die Grünen-Politikerin.

Staudte forderte die Landesregierung auf, klare rechtliche Regelungen in der Durchführungsverordnung zum Niedersächsischen KiTa-Gesetz zur Betreuung von Krippenkindern mit Behinderung zu erlassen. "Eine solche Regelung ist nach dem Auslaufen des auch von der Landesregierung als Erfolg bewerteten Modellversuchs längst überfällig."