Grüne fordern Unterlagen zu Sicherheitsprüfung im AKW Unterweser an
„Es erscheint unfassbar, dass fast ein Jahr lang weder den Betreibern, noch der Aufsichtsbehörde, noch den Gutachtern ein Fehler im Notkühlsystem des Atommeilers aufgefallen ist,“ so Stefan Wenzel.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Stefan Wenzel und der atompolitische Sprecher der Fraktion Andreas Meihsies haben heute in Hannover gemeinsam Einsicht nach dem Niedersächsischen Umweltinformationsgesetz in die Bewertung der Ergebnisse der periodischen Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) des Atomkraftwerkes Unterweser beantragt. Wenzel zeigte sich sehr beunruhigt über die mangelhafte Sicherheitskultur im AKW Unterweser: "Es erscheint unfassbar, dass fast ein Jahr lang weder den Betreibern, noch der Aufsichtsbehörde, noch den Gutachtern ein Fehler im Notkühlsystem des Atommeilers aufgefallen ist." Wenzel sprach von einem "Kollektiv-Versagen" dreier verantwortlicher Stellen.
Meihsies: "Seit 2001 findet nun die periodische Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) des AKW Unterweser statt, die § 19a Atomgesetz vorschreibt." Bislang habe das Umweltministerium alle parlamentarischen Fragen nach den Ergebnissen abgewiesen. Ursprünglich sei der Abschluss der PSÜ schon für Herbst 2004 vorgesehen gewesen. Wiederholt habe das Umweltministerium dann behauptet, dass die Bewertung der PSÜ noch nicht vollständig sei. Langsam verlieren wir die Geduld sagte Meihsies: "Herr Sander muss jetzt endlich Informationen liefern."
Wenzel und Meihsies fordern umgehende Einsicht in alle Unterlagen, die nach dem Umweltinformationsgesetz zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Öffentlichkeit habe ein Recht auf vollständige Information.
(Den Brief an das Nds. Umweltministerium bezüglich der Einsicht in die Ergebnisse der PSÜ stellen wir Ihnen auf Nachfrage gerne zur Verfügung.)