GRÜNE hoffen aus Stimmen von SPD, CDU und FDP für Untersuchungsausschuss Asse

Hier die DPA-Meldung zu unserer Pressekonferenz (copyright dpa/lni)

Grüne geben Hoffnung auf Asse-Untersuchungsausschuss nicht auf

Hannover (dpa/lni) - Trotz überwiegender Ablehnung in der SPD- Fraktion geben die Grünen im Landtag die Hoffnung auf einen Untersuchungsausschuss zu den Pannen im Atommülllager Asse nicht auf. "Acht Stimmen fehlen uns", sagte Fraktionschef Stefan Wenzel am Mittwoch in Hannover. Bei einer Abstimmung in der SPD-Fraktion hatten sich fünf Abgeordnete am Dienstag nicht der Linie von Fraktionschef Wolfgang Jüttner angeschlossen und für einen von Grünen und Linksfraktion geforderten Ausschuss gestimmt. Möglicherweise gebe es in CDU und FDP weitere Abgeordnete, "die dieser Auffassung sind", sagte Wenzel. Der Landtag soll in der kommenden Woche entscheiden. Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist in Niedersachsen ein Fünftel aller Abgeordneten-Stimmen notwendig.

Ministerpräsident Christian Wulff und sein Umweltminister Hans- Heinrich Sander (FDP) seien beim Thema Asse "weitgehend abgetaucht", sagte Wenzel. "Man hat das Gefühl, Herr Sander sei schon im Vorruhestand." Umso wichtiger sei es, die Pannen in dem umstrittenen Atommülllager in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss systematisch aufzuarbeiten...

Angesichts der ablehnenden Haltung in der niedersächsischen SPD- Fraktion schließen die Grünen auch einen Untersuchungsausschuss auf Bundesebene nicht aus. "Wenn er kommt, dann kippt Gorleben und dann wackelt mehr als der Stuhl von Herrn Sander", sagte Wenzel. "Die Asse ist das Waterloo für die deutsche Endlagerforschung und für das deutsche Endlagerprojekt."

Atomkritiker im Wendland wiesen erneut auf die Parallelen zwischen der Schachtanlage Asse und dem Salzstock in Gorleben hin, der als Endlager für hoch radioaktiven Atommüll im Gespräch ist. Es drohe die Gefahr, dass auch Gorleben als "einstürzender Neubau" Schlagzeilen machen werde, sagte ein Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow- Dannenberg. Der Verzicht auf diesen Standort sei unabdingbar. ...