Pressemeldung Nr. 261 vom

GRÜNE kritisieren "Gespensterjubiläum": Fachabteilung ist kein Frauenministerium

Um die heutige (Donnerstag) Feststunde von Ministerin Merk zum angeblich zehnjährigen Bestehen des Niedersächsischen Frauenministeriums ins rechte Licht zu rücken, haben die Landtagsgrünen das offizie...

Um die heutige (Donnerstag) Feststunde von Ministerin Merk zum angeblich zehnjährigen Bestehen des Niedersächsischen Frauenministeriums ins rechte Licht zu rücken, haben die Landtagsgrünen das offizielle Programm um eine Postkarte bereichert.
Die Grünen erinnern daran, dass das eigenständige Ministerium von der SPD-Regierung am 01.07.1998 geschlossen wurde. Seither wird das Thema Frauenpolitik von der kleinsten Fachabteilung der Ministerin Merk bearbeitet.
„Das entspricht ziemlich genau dem Stellenwert, den Frauenpolitik in Niedersachsen seitdem innehat“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brigitte Pothmer auf der Feier in Hannover. Die Notlösung im Sammelressort sei nicht mit den Kompetenzen und den Einflussmöglichkeiten eines eigenständigen Ministerium ausgestattet. Pothmer: „Entsprechend sind die Ergebnisse. Dass die Ministerin hierin einen Grund zum Feiern sieht, lässt es der aufmerksamen Besucherin schon ein wenig kalt über den Rücken laufen. Das ist ein Gespensterjubiläum“.
Die Karte mit dem Slogan „Gespensterjubiläum – Zähneklappern und Gänsehaut“ zeigt die „gespenstisch“ schwebende Ressortchefin Heidi Merk (SPD) im luftleeren Raum.

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