GRÜNE: Outlet-Standort Soltau ist out - BVG-Urteil zu FOC Zweibrücken bestätigt rechtliche Bedenken gegen Projekt in Soltau
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die Erweiterung des Factory Outlet Centers (FOC) in Zweibrücken sehen die Landtagsgrünen die Soltauer FOC-Pläne als gescheitert an. Der stellvertret...
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die Erweiterung des Factory Outlet Centers (FOC) in Zweibrücken sehen die Landtagsgrünen die Soltauer FOC-Pläne als gescheitert an. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Enno Hagenah sieht in dem Urteil seine rechtlichen Bedenken voll bestätigt.
Auch am Standort Soltau sei wie in Zweibrücken durch ein FOC mit erheblichen Kaufkraftabflüssen aus Kommunen in einem weiten Umkreis zu rechnen, der zu erheblichen wirtschaftlichen Problemen in deren Innenstädten führen würde.
Die Hinzuladung der Städte Lüneburg, Verden und Rotenburg zum laufenden Gerichtsverfahren zum FOC Soltau mache deutlich, dass dies auch von der niedersächsischen Gerichtsbarkeit als entscheidend angesehen werde.
"Wir sind über den Ausgang des Verfahrens in Zweibrücken erfreut. Soltau sollte umgehend nach verträglicheren Ansiedlungsalternativen suchen, anstatt weiter Zeit und Geld in aussichtslose Klageverfahren zu investieren", sagte Hagenah am Mittwoch in Hannover.