GRÜNE: SPD stolpert mit konservativer Schulpolitik ins Umfrage-Tief - Aus Schröder-Bonus wird Gabriel-Malus
Die heute (Freitag) vorgestellten Umfragen zur Landtagswahl bewertete die Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Rebecca Harms als "Quittung für die verfehlte Schulpolitik" des niedersächsischen Mini...
Die heute (Freitag) vorgestellten Umfragen zur Landtagswahl bewertete die Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Rebecca Harms als "Quittung für die verfehlte Schulpolitik" des niedersächsischen Ministerpräsidenten. "Gabriel vergrault seine fortschrittlichen Wähler. Der Versuch, die durch und durch konservative Schulstrukturreform durchzupeitschen, wird ihn bei der Landtagswahl stolpern lassen", sagte die Grünen-Politikerin.
Offensichtlich sehen sich die Bürger mit ihrem Wunsch nach Chancengleichheit und sozialer Gerechtigkeit immer weniger von der SPD vertreten. Harms: "Aus dem Schröder-Bonus der letzten Wahl ist für die Regierungspartei schon längst ein Gabriel-Malus geworden."
Für das erklärte Wahlziel der Grünen, die absolute SPD-Mehrheit zu brechen, sieht Harms eine immer bessere Ausgangslage. "Angesichts der Stimmenstärke des konservativen Lagers werden nur starke Grüne im Niedersächsischen Landtag die Garantie dafür sein, dass die Chancen für eine neue Politik der sozialen Gerechtigkeit und ökologischen Modernisierung nicht durch Gabriels Fehler verspielt werden."
mp