Statement:Grüne: Stimme junger Menschen muss Gewicht haben
Echte Jugendbeteiligung darf kein Feigenblatt sein. Unser Anspruch ist, dass junge Menschen dauerhaft mitreden, eigene Themen setzen und spürbar Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können.
Die Niedersächsische Kinder- und Jugendkommission hat die Ergebnisse einer Befragung von Kindern und Jugendlichen vorgestellt. Daraus geht hervor, dass sich junge Menschen vor allem bei den Themen Bildung und Schule sowie Schutz und Sicherheit deutlich mehr Mitsprache wünschen. Dazu sagt Swantje Schendel, Sprecherin für Kinder und Jugend der Grünen-Landtagsfraktion:
Junge Menschen wollen nicht nur gehört werden, sondern bei den Entscheidungen mitbestimmen, die ihren Alltag und ihre Zukunft betreffen. Die Ergebnisse der Befragung der Kinder- und Jugendkommission sind für uns Auftrag: Beteiligung soll dort stattfinden, wo junge Menschen sie einfordern – in der Schule, in ihrer Kommune und bei den Themen, die sie unmittelbar betreffen.
Als ehemalige Lehrerin weiß ich, wie ernsthaft Kinder und Jugendliche Verantwortung übernehmen, wenn wir ihnen den nötigen Raum und echte Mitspracherechte geben. Deshalb stärken wir von SPD und Grünen ihre Beteiligung: Klassenräte werden verbindlich im Schulgesetz verankert und demokratische Mitbestimmung von Anfang an ermöglicht. Das haben wir in dieser Woche mit unserer Mehrheit im Landtag beschlossen.
Mit unserem Änderungsvorschlag zum Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz stärken wir außerdem Jugendbeiräte, Jugendparlamente und andere Beteiligungsformen vor Ort. Zugleich schaffen die landesweite Fachstelle und das Projekt „MitWirkung“ Beratung, Qualifizierung und verlässliche Strukturen für gute Beteiligung.
Echte Jugendbeteiligung darf kein Feigenblatt sein. Unser Anspruch ist, dass junge Menschen dauerhaft mitreden, eigene Themen setzen und spürbar Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können. Denn Demokratie wird stärker, wenn wir ihre Stimme nicht nur hören, sondern auch ernst nehmen.