In Maßnahmen zur Energieeinsparung und regenerativen Energieerzeugung investieren:GRÜNE: Zunahme der Firmenpleiten trotz Konjunkturstütze „besorgniserregend“

Die Landtagsgrünen haben die starke Zunahme der Firmenpleiten in Niedersachsen trotz staatlich geförderter Kurzarbeit und massiver Konjunkturprogramminvestitionen als "besorgniserregend" bezeichnet. Eine hohe Zahl von Unternehmen könne zudem nur aufgrund der massiven Staatshilfen bestehen, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher Enno Hagenah am Mittwoch (heute) in Hannover. "Wenn die teuren Strohfeuer wie Abwrackprämie und Kurzarbeit nach der Bundestagswahl abgefackelt sind, werden die bisher mit Steuermitteln nur kaschierten Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise bei uns noch härter spürbar."

Es sei deshalb dringend erforderlich bei den laufenden Konjunkturmaßnahmen noch strenger auf Effektivität und die ausschließliche Förderung von zukunftsfähiger Produktion und Technik zu achten. Die Bewältigung der Krise brauche einen langen Atem und jeder Euro der aus Steuermitteln eingesetzt werde, müsse möglichst dauerhaften Nutzen sicher stellen, sagte der Grünen-Politiker.

Hagenah forderte Wirtschaftsminister Rösler auf, unproduktive Projekte wie das Museum für die Schöninger Speere oder die überdimensionierte Emslandhalle zu streichen. "Die Mittel aus dem Konjunkturprogramm sollten stattdessen in Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur regenerativen Energieerzeugung nachhaltig investiert werden."