Akteneinsicht soll klären, ob Warnungen vor Mängeln berücksichtigt wurden:Grüne: Zunehmend offene Fragen und Widersprüche zur Transrapid-Sicherheit

Zunehmend offene Fragen und Widersprüche über die Betriebsgenehmigung und die Sicherheitskriterien für den Transrapid sehen die Landtagsgrünen eine Woche nach dem schweren Unfall auf der Teststrecke in Lathen. Der "Verdacht auf schwerwiegende Versäumnisse des Landes" sei nicht ausgeräumt, sagte der verkehrspolitische Sprecher Enno Hagenah am Wochenende in Hannover.

Vor allem sei weiterhin ungeklärt, ob die bereits 2005 durch ein TÜV-Gutachten dargelegten offenen Sicherheitsfragen bei der erst in diesem Frühjahr erteilten neuen Betriebsgenehmigung berücksichtigt wurden. Auf entsprechende Mängel war auch auf einer Transrapid-Fachtagung im vergangenen Jahr in Dresden hingewiesen worden. "Es bleibt ein Rätsel, warum das Land als Genehmigungsbehörde auf solcherart klare Warnungen nicht mit vorsorgenden Sicherheitsauflagen reagiert hat", sagte der Grünen-Politiker.

Hagenah erhofft sich Aufklärung aus der jetzt vom Wirtschafts- und Verkehrsministerium zugelassenen Einsicht in die Genehmigungsunterlagen für die Betreibergesellschaft IABG.

Der Grünen-Politiker kritisierte, dass die Vertreter der Landesregierung sich bislang offiziell damit aus der Affäre zu ziehen versuchten, dass sie das Betriebsrisiko einzig und allein dem Betreiber anlasten. Dies stehe auch im Widerspruch zur Praxis bei anderen Einrichtungen, wie etwa bei der Überprüfung von niedersächsischen Eissporthallen nach dem tragischen Unfall von Bad Reichenhall. Auch hier werde selbstverständlich nicht allein den Betreibern die Verantwortung überlassen, sondern der Staat greife zu Recht aktiv in das Verfahren ein. Es sei bekannt, dass die Regierungsvertreter aus CDU und FDP niemals die Lobpreisung des Transrapid versäumt hätten, sagte Hagenah. "Was dann jedoch im konkreten Behördenhandeln für die Sicherheit dieser umstrittenen Technologie getan wurde, bleibt unklar. Die Aufklärung darüber wird von den zuständigen Stellen bislang nur unzureichend unterstützt."