GRÜNE zur Ausschussreise nach Japan/Korea:Großer Aufwand - kleiner Ertrag
Budgetierung, Delegationsprinzip und Eigenbeteiligungder Abgeordneten als Reise-Konditionen gefordert
Auch die Vorlage einer geballten Sammlung von Gesprächsprotokollen aus Japan und Korea konnte...
Auch die Vorlage einer geballten Sammlung von Gesprächsprotokollen aus Japan und Korea konnte die Kritik der Landtagsgrünen an der Fernostreise des Wirtschaftsausschusses nicht entkräften. "Die Reise hat den Abgeordneten zweifellos viele interessante Eindrücke und Erkenntnisse vermittelt. Die Kosten für eine solche Bildungsreise stehen jedoch in einem krassen Missverhältnis zum tatsächlichen Ertrag", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin Dorothea Steiner, die dieser Reise fern blieb. Konkrete Ergebnisse seien nicht vorzuweisen.
Die Grünen-Politikerin erneuerte die Forderung ihrer Fraktion, für zukünftige Ausschussreisen Konditionen zu verabreden. Die Vorschläge der Grünen:
– Die Auschüsse erhalten einen festgelegten Gesamtbetrag für Reisen in einer Legislaturperiode und müssen damit haushalten.
– Die Ausschüsse bestimmen im Einzelfall, ob jeweils der gesamte Ausschuss reist, oder ob eine Delegation entsendet wird.
– Die Ausschüsse legen fest, inwieweit bei besonders hohen Reisekosten den TeilnehmerInnen eine Eigenbeteiligung abverlangt wird.