Hirches Kurskorrektur bei Information über Transrapid-Unglück kommt zu spät - Sicherheitstechnik, Regelwerk und Kommunikation unzureichend
„Minister Hirches Versuch, sich in dieser Angelegenheit vom Aussitzer zum Chefaufklärer umzuwidmen, kommt viel zu spät“, kritisiert Enno Hagenah.
Die Landtagsgrünen sehen nach der heutigen (Freitag) Ausschussberatung "eklatante Aufklärungsversäumnisse des Wirtschaftsministeriums und seiner Behörde im Zusammenhang mit dem Transrapid-Unglück bestätigt". "Sowohl die Sicherheitstechnik als auch das entsprechende Regelwerk und die Kommunikation zwischen Ministerium und Behörde haben versagt", sagte der verkehrspolitische Sprecher Enno Hagenah.
Auch Verkehrsminister Hirche müsse inzwischen einräumen, dass es unbegreiflich sei, warum von den Fachleuten keine automatische technische Sicherung für die Transrapidversuchsanlage gefordert worden sei.
"Minister Hirches Versuch, sich in dieser Angelegenheit vom Aussitzer zum Chefaufklärer umzuwidmen, kommt viel zu spät", kritisierte der Grünen-Politiker. Schon vor 14 Tagen hätte der Ausschuss die Informationen erhalten müssen, die es erst heute gab.
Mit seinen abwiegelnden Antworten auf die Dringliche Anfrage der Grünen vor zwei Tagen im Landtagsplenum habe der Minister den gleichen "Tunnelblick" aufgesetzt, wie er ihn jetzt den Gutachtern und der eigenen Landesbehörde vorhalte.