Stratmann muss bei Gesetzesnovelle Farbe bekennen:Hochschul-Autonomie bedroht

Die Autonomie der niedersächsischen Hochschulen sehen die Landtagsgrünen durch den bekannt gewordenen Entwurf zur Novellierung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes bedroht. "Wir wollen wissen, ob Minister Stratmann auf eine autonome Wissenschaftslandschaft setzt oder ob er die Hochschulen am ministeriellen Gängelband halten will", sagte die hochschulpolitische Sprecherin Gabriele Heinen-Kljajic am Mittwoch in Hannover. "Die öffentlich gewordenen Details der Novelle lassen eindeutig das Letztere vermuten."

Die Grünen-Politikerin erinnerte daran, dass im Koalitionsvertrag der CDU-FDP-Regierung den Hochschulen explizit mehr Autonomie versprochen wird. Stattdessen habe sich das Ministerium bereits bei etlichen Gesetzesänderungen die Einflussnahme über die Hintertür gesichert, so beispielsweise bei der Lüneburger Hochschulfusion oder bei der Hochschulzulassung. "Insofern halte ich den Entwurf für reine MWK-Linie und finde es relativ feige, dass der Minister nun angeblich nichts von allem wissen will."

Heinen-Kljajic forderte den Minister auf, Farbe zu bekennen, zumal "der Entwurf auch an anderen Stellen nicht hinnehmbare Eingriffe in das bestehende Hochschulgesetz vornimmt." Namentlich nannte die Grünen-Politikerin die Schwächung der Gleichstellung an den Hochschulen und die Einführung von verpflichtenden Studiengebühren ab dem ersten Semester ab 2006, nun offenbar auch ohne versprochene soziale Flankierung und Zukunftsvertrag.