Schwarz-Gelb in Niedersachsen sozial und ökologisch ignorant und regierungsmüde :McAllister auf gutem Weg in die Wahlniederlage
Stefan Wenzel: „Das Kabinett von McAllister ist regierungsmüde. Im Januar 2013 wird die Serie der Wahlpleiten von CDU und FDP ihre niedersächsische Fortsetzung finden.“
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel sieht nach den Ergebnissen der aktuellen NDR-Umfrage die schwarz-gelbe Landesregierung von Ministerpräsident David McAllister „auf gutem Wege in die Wahlniederlage“. „Die WählerInnen haben die soziale und ökologische Ignoranz von CDU und FDP satt“, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag (heute) in Hannover. Der amtierende Ministerpräsident scheue sich vor Zukunftsentscheidungen. „Die Haushaltsberatung und Konsolidierung wird in diesem Jahr vertagt, eine Kurswende in der Flüchtlingspolitik bleibt aus und bei Themen wie der Atommüllendlagerung oder der Elbvertiefung droht der Ausverkauf niedersächsischer Interessen!“ Außerdem bekäme Schwarz-Gelb jetzt die Spätfolgen der Wulff-Affäre zu spüren.
Wenzel: „Das Kabinett von McAllister ist regierungsmüde. Im Januar 2013 wird die Serie der Wahlpleiten von CDU und FDP ihre niedersächsische Fortsetzung finden.“