Pressemeldung Nr. 296 vom

Ohne Ende Widersprüche zum Transrapid - Experten betreiben unsägliches Versteckspiel

„Es wird immer deutlicher, dass Ministerium, Landesbehörde, TÜV und Betreiber ein unsägliches Versteckspiel betreiben, und dass nur ein Untersuchungsausschuss mit vereidigten Zeugen Klarheit bringen kann", so Enno Hagenah.

Nach der aktuellen Berichterstattung über neue Widersprüche in den Aussagen zur Sicherheit der Lathener Transrapidteststrecke sehen die Landtagsgrünen den Verdacht bestärkt, dass in den bisherigen Anhörungen in wichtigen Fragen nicht immer ehrliche Antworten gegeben wurden. Deshalb könne die für Freitag nächster Woche anberaumte erneute Anhörung im Verkehrsausschuss nur als "weitere Zwischenstation auf dem Weg zum Untersuchungsausschuss" gewertet werden, sagte der verkehrspolitische Sprecher Enno Hagenah am Mittwoch (heute) in Hannover. "Es wird immer deutlicher, dass Ministerium, Landesbehörde, TÜV und Betreiber ein unsägliches Versteckspiel betreiben, und dass nur ein Untersuchungsausschuss mit vereidigten Zeugen Klarheit bringen kann."

So sei tatsächlich der TÜV Nord der offiziell benannte Gutachter des Eisenbahnbundes-amtes für die Sicherheit der Münchener Strecke und dennoch habe die Arbeitsgemeinschaft sich in der Anhörung hinter einer "gespielten Unwissenheit" versteckt, sagte der Grünen-Politiker. Er erinnerte daran, dass außerdem TÜV-Mitarbeiter während der Anhörung im Verkehrsausschuss ausgeführt hatten, dass an sie niemals Hinweise auf Sicherheitslücken im Emsland herangetragen worden seien. Tatsächlich hätten TÜV-Mitarbeiter in den vergangenen Jahren aber auch an protokollierten Sitzungen mit der Landesverkehrsbehörde und den Betreibern im Emsland teilgenommen, in denen immer wieder konkret über fehlende Sicherheit gesprochen wurde.

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