GRÜNE wollen Verantwortung niedersächsischer Aufsichtsbehörde klären:Personenverkehr auf Transrapid-Teststrecke offenbar in rechtlicher Grauzone

Immer mehr Informationen im Zusammenhang mit dem tragischen Transrapid-Unglück in Lathen würden nach Ansicht der Landtagsgrünen den Verdacht bestärken, dass neben dem offensichtlichen menschlichen Versagen als Unfallursache auch eine Mitverantwortung der Betreiber und der Genehmigungsbehörden nicht auszuschließen sei.

Der verkehrspolitische Sprecher Enno Hagenah hält es für "dringend erklärungsbedürftig", dass offenbar seit Jahren auf der Teststrecke unter den Vorgaben eines Versuchsanlagengesetzes ein öffentlicher Personenverkehr mit einem Fahrplan und 1000 Fahrgästen pro Tag zugelassen war. "Die bei Verkehrsminister Hirche angesiedelte Aufsicht in der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hätte spätestens mit dem Betreiberwechsel im Jahr 2005 von der DB AG zur privaten IABG die im Schienenpersonenverkehr sonst üblichen Sicherheitsstandards einfordern müssen", sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch (heute) in Hannover.

Es sei "erschütternd", dass offenbar sowohl vom Betreiber als auch von der Aufsicht selbst die begründeten Forderungen der Mitarbeiter der Versuchsanlage nach einer an heutigen Standards orientierten Sicherheitstechnologie nicht ernst genommen worden sind. "Es muss geklärt werden, ob unter dem Deckmantel einer Versuchsanlage Geschäftemacherei praktiziert wurde oder erschreckend leichtsinniges Handeln vorliegt. Und wenn ja, dann muss vor allem geklärt werden, warum von Seiten der Aufsicht nicht frühzeitg dagegen eingeschritten wurde", sagte Hagenah.

Auf Antrag der Grünen ist für diesen Freitag (29.09.06) eine Unterrichtung durch die Landesregierung im Verkehrsausschuss eingeplant, zu der die grüne Fraktion einen detaillierten Fragenkatalog vorlegen wird.