Polizei mit Computerprogramm Nivadis ins Nirwana geschickt - Minister Schünemann wird Sicherheitsrisiko

Die Landtagsgrünen haben Innenminister Schünemann vorgeworfen, die Arbeit der Polizei in Niedersachsen zu sabotieren. Das Missmanagement im Zusammenhang mit dem Computersystem Nivadis würde die Arbeitssituation der Beamten gefährlich beeinträchtigen, sagte der innenpolitische Sprecher Hans-Albert Lennartz am Dienstag (heute) in Hannover. "Wenn sich das nicht ändert, wird Schünemann zum Sicherheitsrisiko."

Statt die notwendigen Instrumente der Polizei in störungsfreiem Zustand für die Alltagsarbeit zur Verfügung zu stellen, sei der Innnenminister mit ständig neuen Vorschlägen für neue Zuständigkeiten unterwegs. "Damit wird der Polizeiapparat verunsichert. Es muss endlich Schluss sein mit der Flut unausgegorener und zum Teil rechtswidriger Handlungsvorschläge", sagte der Grünen-Politiker. Als Beispiel nannte er den jüngsten Vorstoß Schünemanns, Möglichkeiten zu schaffen, um private Internetnutzer durch Online-Hacking ausforschen zu können.

Lennartz wirft Schünemann vor, die Öffentlichkeit nicht korrekt über die Arbeitserfahrungen mit dem Computersystem Nivadis informiert zu haben. Er verweist dazu auf die Antwort auf seine Anfrage vom April 2005, in der der Minister mitteilt, dass das Programm "seit September 2004 ... weitestgehend störungsfrei und stabil (laufe)". "Angesichts der Erkenntnisse über den derzeitigen Zustand war diese Auskunft ein Skandal", sagte der Grünen-Politiker. "In Wirklichkeit wird die Polizei offenbar seit Jahren mit Nivadis in ein ermittlungsfachliches Nirwana geführt."

Es sei zu hoffen, dass durch die Intervention des Landesrechnungshofes jetzt endlich für einen einwandfreien Betrieb gesorgt wird. Falls dies nicht gelingen sollte, müsste umgehend für den Einsatz eines neuen Systems Sorge getragen werden.

Angesichts der bisher aufgetretenen fortwährenden Nivadis-Mängel forderte Lennartz das Innenministerium auf, Regressforderungen gegen den Hersteller zu prüfen.