Grüne fordern Krippengipfel statt Drohungen aus Berlin:Schleppendes Abrufen der Krippen-Mittel
„Wir haben den Eindruck, innerhalb der CDU geht es nur noch darum, sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe zu schieben. Wir brauchen unverzüglich einen nationalen Krippengipfel zwischen Bund, Ländern und Kommunen, wenn wir den Rechtsanspruch ab 2013 sichern wollen“, so Miriam Staudte.
Die Grünen im Landtag teilen die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, dass einige Bundesländer die Mittel des Bundes zum Krippenausbau nicht zügig genug abrufen. "Für Niedersachsen zumindest stimmt dieser Vorwurf: Anfang Juni hatte Niedersachsen erst 79,7% der Bundesmittel bewilligt, womit das Land deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 88,3 % liegt", kritisiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Miriam Staudte am Wochenende in Hannover. Kultusminister Althusmann müsse unverzüglich handeln, um die Gefahr abzuwenden, dass der Bund - wie von Schröder angedroht - nicht abgerufene Mittel anderen Bundesländern zuteilt. "Für Niedersachsen, das bundesweit immer noch auf dem vorletzten Platz beim Krippenausbau liegt, wäre das eine Katastrophe", so Staudte.
Die Grünen prangern allerdings an, dass es bei Kristina Schröder scheinbar nicht um die Lösung des Problems gehe. "Wir haben den Eindruck, innerhalb der CDU geht es nur noch darum, sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe zu schieben. Wir brauchenunverzüglich einen nationalen Krippengipfel zwischen Bund, Ländern und Kommunen, wenn wir den Rechtsanspruch ab 2013 sichern wollen."
Im Landtagsplenum am Freitag haben die Grünen einen entsprechenden Antrag eingebracht. Staudte überreichte dabei Kultusminister Althusmann eine Tüte Plätzchen und ein Plakat mit der Aufschrift "Kita-Plätzchen statt Betreuungsgeld".