Aus für Hirches Versteckspiel – Untersuchungsausschuss unausweichlich :TÜV verweigert Aussagen zu Transrapid – DB Magnetbahn weicht aus

Die Landtagsgrünen gehen nach der heutigen Befragung (Freitag) von Experten zum Transrapid-Unglück im Wirtschaftsausschuss davon aus, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet wird. Im Ausschuss hatte die Weigerung des TÜV, bestimmte Frage nur noch schriftlich beantworten zu wollen, zum Abbruch der Anhörung geführt. Vorher hatte schon der Vertreter der DB Magnetbahn mehrfach die Antwort verweigert.

"Wenn jetzt nacheinander wichtige Experten zum Unfall freiwillig nichts mehr sagen wollen, ist das Parlament geradezu gezwungen, die Aufklärung im Untersuchungsausschuss fortzusetzen", sagte der verkehrspolitische Sprecher Enno Hagenah.

Auch seien die Widersprüche in den Aussagen der letzten Wochen kaum noch zu überbrücken und es würden sich immer neue Frage stellen.

Bislang sei die Auskunft erteilt worden, dass für München und Lathen die gleichen Sicherheitsanforderungen gelten sollten. Die DB Magnetbahn erklärte hingegen, alle drei Strecken im Emsland, in Bayern und in China hätten nichts miteinander zu tun; Erfahrungen und Erkenntnisse könnten nicht direkt übertragen werden. "Es ist nicht mehr nachzuvollziehen, was uns hier aufgetischt wird", sagte Hagenah.

Nicht zu verstehen sei auch, dass es laut DB Magnetbahn durchaus schon seit Jahren technische Lösungen für die Werkstattwagen gibt, die allerdings von der Industrie technisch hätten realisiert werden müssen. "Warum das nicht geschehen ist, wird die zentrale Frage im Untersuchungsausschuss werden", kündigte der Grüne an. Über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses entscheidet der Ältestenrat am kommenden Mittwoch.