Untersuchungsausschuss: Ausleuchtung persönlicher Verhältnisse, Folge 10
Die Ausleuchtung persönlicher Verhältnisse geht heute in die zehnte Runde. Da es die Antworten der Zeugen immer noch nicht hergeben, versucht die Opposition erneut, auf der Grundlage persönlicher Verhältnisse einen Skandal herzuleiten.
Darum geht‘s:
In der heutigen zehnten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wurden als Zeugen der stellvertretende Ministerpräsident Stefen Wenzel und die Regierungssprecherin Anke Pörksen gehört.
Das sagen die Grünen:
Helge Limburg, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann der Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
„Die Ausleuchtung persönlicher Verhältnisse geht heute in die zehnte Runde. Da es die Antworten der Zeugen immer noch nicht hergeben, versucht die Opposition erneut, auf der Grundlage persönlicher Verhältnisse einen Skandal herzuleiten.“
„Die Opposition hangelt sich lustlos und offensichtlich gelangweilt durch den Untersuchungsausschuss. Ein absurdes Themenhopping bildet dabei die wacklige Brücke von einem Vorwurf zum anderen - und jeder Vorwurf löst sich bei näherer Befragung der Zeugen in Luft auf.“
Hintergrund:
Am 16. Januar wird Finanzminister Schneider im Untersuchungsausschuss befragt.