Untersuchungsausschuss: Jeopardy statt konkrete Fragen
„Ministerpräsident Weil konnte, wie auch schon Minister Meyer in der vergangenen Sitzung, alle Vorwürfe der Opposition ausräumen.“
Darum geht’s
Heute wurde in der 14. Sitzung des 22. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Stephan Weil, Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, als Zeuge befragt.
Das sagen die Grünen
Helge Limburg, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann der Grünen im parlamentarischen Untersuchungsausschuss
„Das Verhalten der Opposition erinnert mich seit Wochen an die Quizshow Jeopardy: Permanentes Raten bei der Suche nach einer passenden Frage.“
„Ministerpräsident Weil konnte, wie auch schon Minister Meyer in der vergangenen Sitzung, alle Vorwürfe der Opposition ausräumen.“
„Unverschämt und grenzwertig hat die Opposition heute in Ermangelung konkreter Fragen den Ministerpräsidenten mit überflüssigen Detailbetrachtungen bedacht. Wenn es nichts anderes zu erfragen gibt, als den Namen des eigenen Staatskanzleichefs, dann lässt das tief blicken.“
Hintergrund
Weitere Terminierungen gibt es zunächst nicht. Die nächste Sitzung wird voraussichtlich nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs stattfinden.