Verkehrsstudie der Uni Hannover blamiert Wirtschaftsminister Hirche - Norddeutsche Landesregierungen müssen Schienenausbau vorantreiben

Als "Blamage" für den niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister haben die Landtagsgrünen die Ergebnisse der jetzt veröffentlichten Studie der Universität Hannover bezeichnet, nach der gravierende Engpässe beim Gütertransport auf der Schiene prognostiziert werden. "Damit ist deutlich geworden, dass eine massive Schwächung der norddeutschen Häfen und des gesamten Wirtschaftsraumes zugunsten der Konkurrenz aus Rotterdam droht, wenn jetzt nicht schnell ein umfassender Schienenausbau erfolgt", sagte der verkehrspolitische Sprecher Enno Hagenah am Donnerstag in Hannover.

Andere Bundesländer wie Baden Württemberg hätten durch politischen Druck bereits Planungsvereinbarungen mit dem Bund für noch nicht ausfinanzierte Bahnstrecken abgeschlossen während der Norden sich mit unzureichenden und langwierigen Teillösungen, wie der geplanten Y-Trasse mit nur 15 Mio. Planungskosten habe abspeisen lassen, kritisierte der Grünen-Verkehrsexperte.

Hagenah forderte Verkehrsminister Hirche auf, dass er auf der Grundlage der Vorstudie bei den beteiligten Universitätsinstituten eine umfassende Betriebsuntersuchung für den norddeutschen Schienenverkehr in Auftrag gibt. Nur auf dieser Grundlage seien zukünftig die richtigen Ausbauentscheidungen und die notwendigen Finanzierungserfordernisse für die norddeutsche Schieneninfrastruktur konkret benennbar und durchsetzbar.

Dabei müssten dann auch die Hinweise des Gutachtens berücksichtigt werden, nach denen die aktuell ausgeschriebene neue Bremer S-Bahn den zu erwartenden Güterverkehr des Tiefwasserhafens Wilhelmshaven blockiert. "Eine solche Fehlplanung, bei der der Ausbau des Personenverkehrs mit dem Ausbau des Güterverkehrs kollidiert, muss schleunigst korrigiert werden", sagte Hagenah.