GRÜNE: Studiengebühren sind Systemfehler:Verwendungsnotstand bei Studiengebühren wird weiter zunehmen

Angesichts immer wiederkehrender Berichte über die zweckentfremdete Verwendung von Studiengebühren warnen die Landtagsgrünen davor, den Hochschulen den schwarzen Peter zuzuschieben. Da das deutsche Kapazitätsrecht eine Verbesserung der Betreuungsrelation von Studierenden und Professoren gar nicht zulasse, verkomme die dementsprechende Festschreibung im Niedersächsischen Hochschulgesetz zur Farce, so die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Gabriele Heinen-Kljajic. So blieben den Hochschulen nach Tutorien und längeren Bibliotheksöffnungszeiten nur noch Billardtische und Drachenboote.

"Da Stratmann weiß, dass die Anforderungen im Gesetz paradox sind, lässt er das Vorgehen der Hochschule ungerügt und sieht seelenruhig zu, wie immer größere Anteile des Gebührenaufkommens in Rücklagen oder zweifelhaften Investitionen landen, die wenig mit der Verbesserung der Studienbedingungen zu tun haben. Zahlen müssen das die Studierenden", so Heinen-Kljajic.

Da der Fehler im System läge, werde das Problem nach Ansicht der Grünen stetig weiter zunehmen. Heinen-Kljajic abschließend: "Der Wissenschaftsminister bleibt nur deshalb untätig, weil er sich die Blamage ersparen will, das Scheitern seines Modells eingestehen zu müssen. Das Stratmannsche Studiengebührenmodell funktioniert nicht und gehört deshalb abgeschafft."