Pressemeldung Nr. 108 vom

Verzögerung bei JadeWeserPort blamabel und teuer

Besonders peinlich sei, dass das Wirtschaftsministerium noch vor zehn Tagen auf Nachfrage der Grünen im Ausschuss am ursprünglichen Termin im Jahr 2010 festgehalten habe, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher Enno Hagenah.

Der heute (Montag) von Eurogate bekannt gegebene neue Fertigstellungstermin des JadeWeserPort ist nach Ansicht der Landtagsgrünen "blamabel für die Landesregierung und teuer für die Steuerzahler".

Besonders peinlich sei, dass das Wirtschaftsministerium noch vor zehn Tagen auf Nachfrage der Grünen im Ausschuss am ursprünglichen Termin im Jahr 2010 festgehalten habe, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher Enno Hagenah in Hannover.

Wenn man jetzt mit Eurogate eine Vereinbarung für eine Teilfertigstellung im Herbst 2011 vertraglich fixiert habe, dann sei das im Vergleich zu der ursprünglichen Planung und den Ankündigungen von Wirtschaftsminister Hirche eine Verzögerung von fast zwei Jahren für die volle wirtschaftliche Nutzung des Hafens.

Jeder Monat, um den sich die Fertigstellung des Hafenprojektes verzögere, bedeute für Niedersachsen den Verlust von Ansiedlungschancen und wirtschaftlicher Entwicklung, die von dem Hafenprojekt ausgehen werde.

Hagenah: "Das verschämte Eingeständnis nicht von der Landesregierung, sondern von Eurogate veröffentlichen zu lassen, belegt ein weiteres Mal wie wenig der Wirtschaftsminister hier zu seiner Verantwortung bei dem Milliardeninvestment steht."

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