Des Ministers neuster Spleen - Abhörspuk zu Halloween
Während des Oktober-Plenums zierte ein gruseliger Kürbis mit überdimensionierten Ohren die Regierungsbank. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Albert Lennartz überreichte Innenminister Uwe Schünemann das "Kunstwerk" in Anspielung auf den massiven Abbau von Bürgerrechten und Datenschutz...
| Während des Oktober-Plenums zierte ein gruseliger Kürbis mit überdimensionierten Ohren die Regierungsbank. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Albert Lennartz überreichte Innenminister Uwe Schünemann das "Kunstwerk" in Anspielung auf den massiven Abbau von Bürgerrechten und Datenschutz, der von der Landesregierung vorangetrieben wird. | |
| Bereits am vergangenen Freitag erhielt der Niedersächsische Innenminister den bundesweit ausgelobten Negativpreis "BigBrotherAward" (siehe Link "mehr Infos") für besondere Leistungen bei der Verschärfung von Polizei- und Verfassungsschutzrecht. |  |
Insbesondere die geplante präventive Telefonüberwachung wird nach Ansicht der Grünen zu massiven Eingriffen in die Privatsphäre zahlreichen Menschen führen. | |