Einladung zum Fachgespräch zur Reform der Parlamentsarbeit

Kann der Landtag mehr bieten als aufwändig organisierte Langeweile?

am Donnerstag, 9. Juni 2005
17 – 19 Uhr Raum 1405, Niedersächsischer Landtag
Keine Berufsgruppe wird in der Öffentlichkeit so argwöhnisch betrachtet wie die PolitikerInnen. Viele Besucher, die einen Blick in die Plenarsitzungen des Landtages werfen konnten, haben den Eindruck von Desinteresse und Langeweile. Kritische Rückmeldungen kommen auch von der Presse. Auf der Homepage der Landtagsverwaltung wird die problematische Situation wie folgt beschrieben: "Deshalb bezweckt der einzelne Debattenbeitrag meist auch nicht, den politischen Gegner zu überzeugen, sondern dient der Profilierung vor den anwesenden Medienvertretern und Besuchergruppen. So gesehen ist der Vorwurf, parlamentarische Debatten seien nur medienwirksames Schaulaufen, nicht ganz von der Hand zu weisen."
Die Modernisierung des Parlamentsbetriebes ist überfällig. Eine im Jahr 2002 eingesetzte Enquete-Kommission hat dazu erste Vorschläge erarbeitet, die allerdings nach dem schwarz-gelben Regierungswechsel bislang nicht zur Umsetzung gekommen sind.
Die Grünen drängen darauf, dass die Ergebnisse der Enquete-Kommission jetzt umgesetzt werden. Vorgeschlagen werden unter anderem: kürzere Sitzungen, die dafür häufiger stattfinden sollen und aktuellere Debatten ermöglichen. Darüber hinaus sollen die Ausschusssitzungen öffentlich werden.
Können innere Reformen dazu beitragen, die Arbeit des Parlamentes aktueller, lebendiger und effektiver zu machen? Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Außendarstellung des Landtages und einem zunehmenden Desinteresse an Politik?
Diese Fragen möchten wir mit unseren Referenten und Ihnen diskutieren.
*Süddeutsche Zeitung, 26.04.05
Es diskutieren:
- Ursula Helmhold, MdL
Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion
- Prof. Dr. Heinrich Oberreuter
Universität Passau, Akademie für
politische Bildung Tutzing
- Thorsten Hapke
Vorsitzender der Landespressekonferenz Niedersachsen

Wir bitten um Anmeldung unter 0511/3030-4202 oder andrea.schneider@lt.niedersachsen.de