Erfolgreiches Bürgervotum gegen Müllverbrennungspark ist ein ermutigendes Beispiel - Harms: Erfolg für direkte Demokratie

Die Bürgerinnen und Bürger in Emlichheim haben in eindrucksvoller Weise mit einem Bürgervotum die Planungen für den Müllverbrennungspark im grenzübergreifenden Gewerbegebiet Europark gestoppt. Rebecca Harms: "Der erfolgreiche Widerstand gegen das MVA-Projekt der gemeinsamen niederländisch-deutschen Bürgerinitiative und der Ausgang der Bürgerbefragung in Emlichheim sind ein ermutigendes Beispiel für gelebte Demokratie über die europäischen Grenzen hinweg. Ich wünsche mir mehr davon."
Rebecca Harms hatte am Sonntag (gestern) Emlichheim besucht und in einer Rede den Widerstand der BürgerInnen gegen die völlig überzogenen Pläne unterstützt. In einem Schreiben gratuliert sie der Bürgerinitiative zu ihrem Erfolg.

Die umweltpolitische Sprecherin Dorothea Steiner forderte von den politischen Vertretern der Samtgemeinde Emlichheim, das Votum der BürgerInnen uneingeschränkt zu respektieren. "Es reicht noch nicht aus, wenn der Bürgermeister erklärt, dass die Grundstücke nicht an den Investor verkauft würden." Die beiden grünen Politikerinnen erwarten nunmehr, dass der Gemeinderat gemeinsam mit den Vertretern aus dem niederländischen Coevorden dem Projekt die Zustimmung verweigere.