Proteste gegen Rechtsextremisten weiterhin vorbereiten:GRÜNE begrüßen Verbot des Naziaufmarsches in Hannover
Die Landtagsgrünen haben die Entscheidung des OVG Lüneburg zum Verbot des Naziaufmarsches am 1. Mai in Hannover als „richtiges, wichtiges Signal“ begrüßt.
Die Landtagsgrünen haben die Entscheidung des OVG Lüneburg zum Verbot des Naziaufmarsches am 1. Mai in Hannover als "richtiges, wichtiges Signal" begrüßt. "Der Rechtsstaat zeigt klare Kante gegen gewalttätige Demokratieverächter", sagte der rechtspolitische Sprecher Helge Limburg am Dienstag (heute) in Hannover.
Da noch eine mögliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ausstehe, sei es wichtig, die Vorbereitungen der friedlichen Gegendemonstrationen mit unverminderter Energie fortzusetzen, sagte der Grünen-Politiker. Darüber hinaus sei zu befürchten, dass auch ohne legale Demonstration zahlreiche Neonazis zu einer Spontankundgebung nach Hannover kommen werden.
Limburg: "Daher ist es wichtig, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger am 1. Mai an den zahlreichen Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit beteiligen."