Statement:Grüne: Entscheidung für Marinehafen in Emden bietet Chancen für die gesamte Region

Ein zweiter Marinestützpunkt an der deutschen Nordseeküste soll in Emden entstehen. Über die entsprechende Entscheidung haben Bundesverteidigungsminister Pistorius und Ministerpräsident Lies informiert. Dazu sagt der Stephan Christ, Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion für maritime Wirtschaft:

Die sicherheitspolitische Lage in Europa zwingt uns, drängende Fragen der Landes- und Bündnisverteidigung zu beantworten und die Bundeswehr stärker aufzustellen. Dass dafür ein weiterer Marinestützpunkt notwendig wird, war bis vor einigen Jahren kaum vorstellbar. Wenn dieser Schritt jetzt gegangen wird, dann ist Emden mit seinen Standortvorteilen eine gute Wahl.

Für Emden ist die Entscheidung zugleich mit großen Veränderungen verbunden. Tausende Soldat*innen und zahlreiche zivile Beschäftigte werden der Stadt und der gesamten Region neue Impulse geben. Damit daraus konkrete Chancen für Ostfriesland werden, ist es nötig, die Entwicklung von Anfang an intensiv zu begleiten.

Dazu gehört für uns Grüne auch, die ökologischen Auswirkungen auf die Ems genau im Blick zu behalten. Sicherheitspolitische Notwendigkeiten entbinden uns nicht von der Verantwortung für Natur und Umwelt.

Außerdem funktioniert ein Marinestützpunkt nur mit einer leistungsfähigen Infrastruktur im Hinterland. Insbesondere die Schienenverbindung von Emden über Leer und Oldenburg Richtung Bremen muss gestärkt werden. Nötig wird es zudem sein, Engpässe wie etwa die Eisenbahnbrücke in Emden und die Huntebrücke in Oldenburg zu beheben und den zweigleisten Ausbau der Strecke zwischen Leer und Oldenburg voranzutreiben.