Jeder dritte Haushalt weiterhin ohne Zugang zum schnellen Datennetz:GRÜNE kritisieren Breitband-Ausbau in Niedersachsen als Flop
Die Landtagsgrünen haben die Landesinitiative zum Breitbandausbau als „Flop“ kritisiert, der weiterhin in vielen Regionen keinen Zugang an einen leistungsfähigen Anschluss an die Datenwelt bietet. „Die jüngsten Erfolgsmeldungen von Wirtschaftsminister Bode erweisen sich als Schönfärberei,“
Die Landtagsgrünen haben die Landesinitiative zum Breitbandausbau als „Flop“ kritisiert, der weiterhin in vielen Regionen keinen Zugang an einen leistungsfähigen Anschluss an die Datenwelt bietet. „Die jüngsten Erfolgsmeldungen von Wirtschaftsminister Bode erweisen sich als Schönfärberei“, sagte der wirtschaftpolitische Sprecher Enno Hagenah am Donnerstag (heute) in Hannover. Nach über einem Jahr sei gerade einmal für ein gutes Drittel der eingeplanten Fördergelder das Vergabeverfahren abgeschlossen. Die im Paket enthaltenen Konjunkturmittel müssten aber bis Ende 2011 verrechnet sein, sonst würden die Gelder verfallen.
Die Landesregierung gehe beim Anschluss niedersächsischer Haushalte an das schnelle Datennetz im „Schneckentempo“ vor, sagte der Grünen-Politiker. So kämen in den Fördergebieten bis zum Jahr 2011 mithilfe von 24 Millionen Euro Fördermitteln lediglich 100.000 Haushalte mehr ans Netz, rund 32.000 Haushalte blieben weiterhin außen vor. „Wenn fast jeder dritte Haushalt weiter keinen Zugang zum Breitband hat, kann von einer flächendeckenden Versorgung wohl keine Rede sein“. Mit einer Kleinen Anfrage möchte der Grünen-Politiker Schein und Wirklichkeit beim Breitband-Ausbau in Niedersachsen weiter beleuchten. So soll geklärt werden, wann und mit welchen Vorgaben die noch ausstehenden Mittel vergeben werden und welche Vorstellungen die Landesregierung von einer „flächendeckenden Versorgung“ hat.
Von 3,9 Millionen Haushalten in Niedersachsen waren laut Landesbetrieb für Statistik und Kommunikation im Jahr 2009 nur 2,4 Millionen Haushalte ans schnelle Internet angeschlossen.