Statement:Grüne: Mehr Hochschulautonomie und wirksame Kontrolle gehen zusammen
Mit der Novelle des Hochschulgesetzes wollen wir bürokratische Hürden abbauen, die Autonomie der Hochschulen stärken und insbesondere Bauvorhaben deutlich beschleunigen. Wir sind überzeugt, dass die Hochschulen selbst am besten wissen, wo Investitionen besonders dringend sind und wie sie ihre Standorte zukunftsfähig aufstellen können.
Der Landesrechnungshof hat Bedenken gegen die geplante Stärkung der Hochschulautonomie geäußert, insbesondere bei Bauinvestitionen und der Gestaltung von Studienangeboten. Dazu sagt Pippa Schneider, Sprecherin für Hochschulen und Wissenschaft der Grünen-Landtagsfraktion:
Mit der Novelle des Hochschulgesetzes wollen wir bürokratische Hürden abbauen, die Autonomie der Hochschulen stärken und insbesondere Bauvorhaben deutlich beschleunigen. Wir sind überzeugt, dass die Hochschulen selbst am besten wissen, wo Investitionen besonders dringend sind und wie sie ihre Standorte zukunftsfähig aufstellen können. Mehr Eigenverantwortung für die Hochschulen steht für uns keineswegs im Widerspruch zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld. Im Gegenteil, denn langwierige Genehmigungsverfahren kosten Zeit und Geld.
Gleichzeitig bleiben klare Regeln wichtig, mehr Hochschulautonomie und wirksame Kontrolle gehen zusammen. Bei der Umgestaltung von Studiengängen, die von besonderem Landesinteresse sind, behält sich das Land deshalb das Recht vor, mitzureden und mitzuentscheiden. Damit sichern wir eine gute Ausbildung, beispielsweise im Lehramtsstudium, und im Bereich der Medizin eine gute medizinische Versorgung in der Fläche.
Wir danken dem Landesrechnungshof für die Prüfung des Gesetzentwurfs und den konstruktiven Austausch über die Zukunft unserer Hochschulen.