Transportgenehmigung muss zurückgezogen werden:MOX Transporte Thema im Landtag

Die Landtagsgrünen werden die geplanten Transporte der atomaren MOX-Elemente von Nordenham nach Grohnde mit einer Kleinen Anfrage zum Thema in der kommenden Plenarsitzung machen. Die Grünen-Abgeordnete Ina Korter aus der Wesermarsch und der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel wollen wissen, mit welchen Maßnahmen die Landesregierung für die Sicherheit der Bevölkerung während der umstrittenen Transporte sorgen wird.

Es sei zu befürchten, dass die vom Transport betroffenen Landkreise aufgrund der mangelnden Informationspolitik des Umweltministeriums über keinerlei Katastrophenschutzpläne verfügten, sagten die Grünen-Politiker heute (Donnerstag) in Hannover. Korter: „Nicht einmal der Landrat des Landkreises Wesermarsch ist von der Landesregierung informiert worden“.

Wenzel kritisierte dass Umweltminister Birkner zunächst versucht habe, dem Bundesamt für Strahlenschutz den „schwarzen Peter zuzuschieben“, obwohl eindeutig das Land Niedersachsen für die Gewährleistung der Transportsicherung zuständig sei.

Die Grünen-Politiker forderten die Landesregierung auf, die Transporte wegen mangelhafter Katastrophenpläne sofort auszusetzen. Nach Fukushima müsse eine Neubewertung des Einsatzes von MOX-Elementen erfolgen.