Pleite der SPD-Frauenpolitik wird schön geredet

Kopfschütteln bei den Landtagsgrünen hat eine Einladung von Ministerin Merk zu einer musikalischen Feststunde ausgelöst. Am 21. Juni soll das zehnjährige Jubiläum des Niedersächsischen Frauenministeriums gefeiert werden. "Schade nur, dass das Ministerium seit fast zwei Jahren nicht mehr existiert", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Brigitte Pothmer am Mittwoch in Hannover.
Das Frauenressort wurde bekanntlich unmittelbar nach der März-Wahl 1998 von der SPD zur Disposition gestellt und zum 01.07. aufgelöst. Seitdem werden Frauenfragen in der kleinsten Fachabteilung des Sozialministerium bearbeitet.
Für die Grünen-Politikerin Pothmer grenzt es an Zynismus, wenn jetzt ein Gespensterjubiläum gefeiert wird. "Im Wahlkampf wurde den Frauen ein starkes Ministerium versprochen, dann wurde es aufgelöst und jetzt tut die SPD so, als hätte es dieses Elend in ihrer Frauenpolitik gar nicht gegeben. Da fühlt man sich doch nur noch veralbert!"
Der Jubiläumslogik der Landesregierung folgend könnte jetzt eine Festlawine über Niedersachsen hereinbrechen, befürchten die Grünen: Sowohl für das frühere Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten als auch für beliebige andere Ressortzuschnitte der Vergangenheit ließen sich sicherlich Jubeldaten für einen Sektempfang mit Schnittchen finden, sagte Pothmer.