Misstrauensvotum gegen Verbände:Stratmann will Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur zerschlagen

Auf Protest bei den Landtagsgrünen stößt das Ansinnen der Landtagsfraktionen von CDU und FDP, die Projektförderung im Bereich Soziokultur ebenso wie bei den Kunstschulen in Zukunft über das Ministerium abwickeln zu lassen. "Nach den überproportionalen Kürzungen bei der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur (LAGS) im Haushalt 2005 holen CDU und FDP damit zur endgültigen Zerschlagung der LAGS aus", sagte die kulturpolitische Sprecherin Gabriele Heinen-Kljajic am Donnerstag in Hannover.

Eigentlich, so glaubten auch die Verbände der freien Kultur, seien das Ministerium und die Kulturverbände noch in Verhandlungen gewesen, um eine einvernehmliche, tragfähige Lösung zur Neuordnung der Kulturförderung nach Auflösung der Bezirksregierungen zu finden. "Minister Stratmann schiebt jetzt die Fraktionen von CDU und FDP vor. Deren Plenarantrag zieht nun Pflöcke ein, die wohl weitere Verhandlungen entbehrlich machen sollen", sagte die Grünen-Politikerin.

Die Landesregierung rede von Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung der Kulturförderung, blähe aber den Personalapparat im Ministerium auf. Dafür opfere man ein bundesweit anerkanntes Erfolgsmodell in Sachen effizienter Mittelverteilung, sagte Heinen-Kljajic. "Diese Art des Umgangs ist ein klares Misstrauensvotum gegen die Verbände, die bisher gute Arbeit geleistet haben."