Pressemeldungen
Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September
Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden in der kommenden Woche weitere Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe in den Landtag einbringen. Dabei geht es unter anderem um die Erschließung des Energiepotenzials in Niedersachsen, die Einführung von Klassenräten als demokratischem Gremium an niedersächsischen Schulen sowie um zwei Anträge zur Verbesserung der Perspektiven zugewanderter Menschen und zur Stärkung eines weltoffenen Arbeitsmarktes.
Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Juni
Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden in der kommenden Woche weitere Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es unter anderem um ein nachhaltiges Wassermanagement im Land, um einen Landesaktionsplan gegen Rassismus, um eine Resolution gegen Queerfeindlichkeit sowie die digitale Transformation der Wirtschaft und die Weiterentwicklung der Tourismusstrategie des Landes. Außerdem befassen sich Entschließungsanträge mit der Notfallversorgung in Niedersachsen, dem Norddeutschen Rundfunk und dem 75jährigen Bestehen des Staates Israel.
Statement:Grüne: Aktivitäten des Landes gegen Rassismus stärken
„Rassismus und rassistische Diskriminierung sind keine Randphänomene.“
Neuer Grünen-Fraktionsvorstand:Anne Kura und Detlev Schulz-Hendel führen als Doppelspitze neue Grünen-Fraktion
Die neue Grünen-Fraktion im Landtag, mit 24 Abgeordneten doppelt so stark wie bisher, wird künftig von einer Doppelspitze geführt.
Vierköpfiger Fraktionsvorstand bleibt vorerst geschäftsführend im Amt:Neue Grünen-Fraktion konstituiert sich: Groß und vielfältig wie nie!
Mit 24 Abgeordneten und damit doppelt so vielen Mandaten wie bisher ist die neue Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag so groß und vielfältig wie noch nie.