Pressemeldungen
Eröffnung der Landeszentrale für politische Bildung und Medienkompetenz:Julia Hamburg: Niedersachsen freut sich auf die neue Landeszentrale
„Endlich ist es soweit: Die neue Landeszentrale für politische Bildung nimmt heute ihre Arbeit auf. Ich wünsche dem Team alles Gute und freue mich schon auf die Zusammenarbeit.“
Landesraumordnungsprogramm im Kabinett verabschiedet:Hans-Joachim Janßen: Ein Zeichen für den Klimaschutz und ein gelungener Kompromiss zwischen den Interessensgemeinschaften
„Mit dem novellierten Landesraumordnungsprogramm ist uns ein guter Kompromiss gelungen. Wir finden einen Ausgleich zwischen den Interessen der Landwirtschaft, der Torfwirtschaft, der Siedlungs- und Gewerbeentwicklung und dem Schutz der Allgemeingüter“, so Hans-Joachim Janßen.
Besuch des Bundespräsidentschaftskandidaten Christoph Butterwegge:Anja Piel: Danke für das anregende Gespräch
„Vielen Dank an Herrn Butterwegge für die Zeit und das anregende Gespräch. Prof. Butterwegge ist ein anerkannter Armutsforscher; er hat in den vergangenen Jahren die Entwicklungen in der Bundesrepublik kritisch begleitet und sich vielfach eingebracht.“
Anhörung im Kultusausschuss:Heiner Scholing: Rückenwind für die Weiterentwicklung der inklusiven Schule
„Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass wir in Bezug auf die Weiterentwicklung der inklusiven Schule auf einem guten Weg sind. Es muss aber noch viel passieren, bis wir am Ziel sind. Wir nehmen die guten Anregungen der Anzuhörenden ernst und werden diese nun auswerten und in die weiteren Beratungen einbeziehen.“
Katastrophenschutz um Atomanlagen:Grüne: Atomunfall macht nicht an Kreis- und Landesgrenzen halt
„Die traurigen Erfahrungen von Fukushima zeigen: Ein Atomunfall macht nicht an Kreis- und Landesgrenzen halt. Um nötigenfalls schnellstmöglich reagieren zu können, bündeln wir für den Fall eines Unfalls in den Atomkraftwerken Grohnde oder Emsland die Einsatzkoordinierung beim Land.“
Causa Althusmann:Meta Janssen-Kucz: Althusmann muss sich entschuldigen
„Die profilsüchtige Plauderlaune des CDU-Spitzenkandidaten wirft die Frage auf, ob und wie er je wieder zu einem vertrauensvollen Austausch mit den Sicherheitsbehörden kommen will. Althusmanns Aussagen waren substanzlos und nur hinderlich. Das ist heute deutlich geworden“, so Meta Janssen-Kucz.
Anhörung Verbraucherschutz:Miriam Staudte: Im Mäusespeck sind weder Mäuse noch Speck
„Im Mäusespeck sind weder Mäuse noch Speck und in den Katzenzungen kein Haustier verarbeitet. Da macht die CDU auch keinen Aufstand wegen irreführender Bezeichnungen. Begriffe wie 'Vegetarisches Schnitzel' sind einfach und für jeden zu verstehen", so Miriam Staudte.
Landesbusliniennetz:Susanne Menge: Mehr Mobilität für Niedersachsen!
„Rot-Grün löst heute mehr als ein Wahlversprechen ein: Mit unseren Schnellbussen gehen bislang abgehängte mittelgroße Städte in Niedersachsen wieder ans Netz. Wir unterstützen die Aufgabenträger dabei, die Leute schnell und verlässlich zum nächsten Bahnhof zu bringen“, so Susanne Menge.
Online-Petition gegen frühe Einschulung:Heiner Scholing: Wir nehmen das Anliegen der Eltern ernst
„Auf einen guten Start kommt es an – davon ist auch der weitere Schulerfolg abhängig. Uns erreichen immer wieder Hinweise auf Probleme mit zu früher Einschulung von Kindern. Zurückstellung sollte jedoch immer nur ein Mittel zweiter Wahl bleiben.“