Pressemeldungen
Spionage-Vorwürfe an Ditib:Anja Piel: Ditib muss Aufklärung vorantreiben
„Ditib in Nordrhein-Westfalen ist in der Verantwortung, die Aufklärung dieses Spionagevorgangs voranzutreiben. Ich erwarte, dass notwendige Konsequenzen gezogen werden und diese auch transparent in der Öffentlichkeit dargestellt werden“, so Anja Piel.
Einigung zwischen VW und US-Justizministerium :Anja Piel: Schuldeingeständnis von VW war überfällig
„Das Schuldeingeständnis von VW war überfällig. Es gab nicht einfach ein Fehlverhalten, es geht um systematischen Betrug. Ich erwarte, dass der Vorstand jetzt auch bei den Bonizahlungen umdenkt. Es geht nicht, dass sich die Konzernführung eine goldene Nase verdient, während der Konzern blutet und Arbeitsplätze abgebaut werden müssen“, so Anja Piel.
Düngevereinbarung :Hans-Joachim Janßen: Guter Kompromiss muss jetzt als Gesetz durchgesetzt werden
„Die Vereinbarung zur Novelle des Düngegesetzes ist ein guter Kompromiss. Landwirtschaftsminister Meyer hat wichtige Punkte für Niedersachsen durchsetzen können. Wichtig für die großen Grünlandregionen in Niedersachsen: Weidehaltung wird auch weiterhin möglich bleiben. Die anrechenbare Stickstoffdüngung durch Weidegang bleibt so wie bisher. Im Entwurf des Bundes war eine höhere Anrechenbarkeit vorgesehen. Das hätte Weidehaltung extrem erschwert“, so Hans-Joachim Janßen.
Bundespräsidentenwahl:Anja Piel: Persönlichkeit zur Orientierung und Verantwortung
„Deutschland braucht in diesen Zeiten politische Persönlichkeiten, die Verantwortung übernehmen und Orientierung geben. Frank-Walter Steinmeier ist ein erfahrener Politiker, sicher auf dem außenpolitischen Parkett und ein kritischer Kopf. Es steht vollkommen außer Zweifel, dass er ein geeigneter Mann für das Amt des Bundespräsidenten ist“, so Anja Piel.
Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz:Elke Twesten: NGG sorgt für mehr Verbindlichkeit und bringt Frauen in Führung
„Gläserne Decke war gestern, heute verhilft Rot-Grün Frauen zu gleichberechtigten Karrierechancen in der Verwaltung. Der Gesetzentwurf ist ein wichtiger und richtiger Schritt in Richtung längst überfälliger Teilhabe und Gleichstellung!“