Pressemeldungen
Statement:Grüne: Scheunenfeste können sicher stattfinden
Mit der Novelle der niedersächsischen Bauordnung wird es wieder leichter möglich sein, Scheunenfeste zu feiern, die vor allem in ländlichen Gebieten große Tradition haben. Die reformierten Vorschriften sollen Veranstalter*innen und Verantwortlichen in den Genehmigungsbehörden klare und nachvollziehbare Wege aufzeigen, wie Gebäude, die eigentlich nicht für große Feiern konzipiert wurden, für bis zu drei Tage im Jahr als Veranstaltungsort genutzt werden können.
Statement:Grüne: Mehr Tempo-30-Zonen für mehr Lebensqualität
Wir Grüne begrüßen es sehr, wenn Kommunen künftig größere Spielräume nutzen können, um mehr Tempo-30-Zonen auszuweisen. Das Signal, das dafür von der Verkehrsministerkonferenz ausgeht, sollte nun endlich im Bundesverkehrsministerium gehört und die Gesetzeslage entsprechend angepasst werden.
Statement:Grüne: Rechte Netzwerke wirksamer ermitteln und zerschlagen
Erneut haben Einsatzkräfte der Polizei im Zuge ihrer Ermittlungen im Reichsbürger*innen-Milieu mehrere Objekte durchsucht. Darunter auch eine Wohnung im Raum Hannover. Bei der Razzia in Baden-Württemberg schoss eine Person auf einen Polizisten.
Statement:Grüne: Aktivitäten des Landes gegen Rassismus stärken
„Rassismus und rassistische Diskriminierung sind keine Randphänomene.“
Statement:Grüne: Beim Klimaschutz brauchen wir große Sprünge – auch in Niedersachsen
Der Weltklimabericht zeigt, dass von uns große Sprünge beim Klimaschutz verlangt werden und wir dafür weiterhin akribisch an zentralen Vorhaben des Koalitionsvertrages arbeiten müssen; dazu gehören die Wärmewende, der Transformationsfonds für eine klimaneutrale Wirtschaft, Solarpflicht für Neubauten und eine Landesraumordnung, die hinreichend Flächen für erneuerbare Energien bereitstellt.
Statement:Grüne: Gewalttaten gegen Einsatzkräfte müssen uns alarmieren
Innenministerin Daniela Behrens hat die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2022 vorgestellt.
Logemann & Schroeder: Anhörung zur Schweinehaltung verdeutlicht die Notwendigkeit unseres Antrags
Gerade durch die Vielfältigkeit an förderfähigen Alternativen, wie dem Einstieg in Agrartourismus, den Obst- und Gemüsebau oder die Förderung von Direktvermarktung und Verarbeitung bieten wir allen umstiegswilligen Betrieben passende Angebote. Selbst der Einstieg in die Haltung von anderen Tierarten soll gefördert werden können, sofern es sich dabei nicht um Intensivtierhaltung handelt
Statement:Grüne begrüßen beamtenrechtliche Änderungen bei Polizei
Heute hat Innenministerin Daniela Behrens die Neubesetzung der Polizeipräsidien in Hannover, Göttingen und in der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen bekannt gegeben.
Statement:Grüne: Niedersachsen ist attraktiv für Startups und Innovationen
Dass Niedersachsen attraktiv für Startups und Innovationen ist, zeigt sich auch daran, dass sich die Zahl der Gründungen im Jahr 2022 im Vergleich zum Jahr 2019 um 43 Prozent auf 126 erhöht hat. Diesen positiven Trend wollen wir stärken und weiter ausbauen.
Grüne trauern um ehemaligen Pressesprecher
Mit großer Trauer und tiefer Bestürzung haben die Angehörigen der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf den Tod ihres früheren Pressesprechers Rudi Zimmeck reagiert. Für viele heutige und frühere Abgeordnete und zahllose Mitarbeiter*innen der Fraktion war Rudi Zimmeck nicht nur ein großartiger, feinfühliger Kollege, ein gewitzter Vordenker und kritischer Stratege, sondern vor allem ein sehr guter Freund. Rudi Zimmeck verstarb am gestrigen Montag nach schwerer Krankheit im Alter von 70 Jahren.