Pressemeldungen

Statement zu Exzellenzclustern:Grüne: Spitzenforschung made in Niedersachsen

Die Exzellenzkommission aus Wissenschaftler*innen und den Wissenschaftsminister*innen des Bundes und der Länder hat bundesweit insgesamt 70 Exzellenzcluster zur Förderung ausgewählt.

Statement:Grüne: Mehr Schutz und Teilhabe – kein Kind darf durchs Raster fallen

Es braucht verlässliche Strukturen, gute Ausstattung und Konzepte für inklusiven Kinderschutz. Räume, in denen Kinder sicher vor Gewalt, Ausgrenzung und Abwertung sind, dürfen in unserer Gesellschaft kein Luxus, kein „Nice to have“ sein. Sie sind ein Muss.

Statement:Grüne: Verlässlich für Niedersachsen – Gemeinsam regieren – Mutig gestalten

Der neu gewählte Ministerpräsident Olaf Lies mit den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Detlev Schulz-Hendel und Anne Kura und der stellv. Ministerpräsidenten Julia Willie Hamburg

Mit der Wahl von Olaf Lies verbinden viele Menschen zu Recht die Hoffnung auf eine stabile rot-grüne Landesregierung, die Gestaltungskraft und Entschlossenheit beweist. Diese Hoffnung nehmen wir Grüne sehr ernst.

Verlässliche Partnerschaft für Niedersachsen:Grüne gratulieren Stefan Politze zur Wahl als SPD-Fraktionsvorsitzendem

Wir gratulieren Stefan Politze ganz herzlich zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion. Wir Grüne freuen uns darauf, die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der SPD vertrauensvoll und mit viel Schwung fortzusetzen – zum Wohle aller Menschen in Niedersachsen.

Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Mai

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Mai-Plenum, in dem die Wahl des Ministerpräsidenten ansteht, Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Nutzung von Smartphones an Schulen und Unterstützung für Startup-Gründer*innen, außerdem um die Vernetzung von Biotopen in Niedersachsen und mehr Vielfalt beim Saatgut.

Statement:Grüne: Klares Bekenntnis zu Europa und zum Schutz jüdischen Lebens

„Nie wieder!“ darf niemals vergessen werden. Deswegen muss sich auch der Schutz jüdischen Lebens in der Verfassung wiederfinden. Das ist die Lehre aus der Shoah und gehört unmissverständlich in unser demokratisches Fundament.

Statement :Grüne: Entwicklung der niedersächsischen Wissenschaft nachhaltig stärken

Das Programm zukunft.niedersachsen ist mit mehr als einer Milliarde Euro in den zwei Jahren seines Bestehens das umfangreichste Förderprogramm für die Wissenschaft in der Geschichte Niedersachsens.

Statement:Grüne: Kontrolle des Verfassungsschutzes verbessern

Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen haben sich darauf verständigt, ein Parlamentarisches Kontrollgremium einzurichten. Seine gewählten Mitglieder sind dann dafür zuständig, die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes vorzunehmen.

Statement:Grüne: Reichsbürger sind keine harmlosen Spinner

Bundesinnenminister Dobrindt hat die die Gruppierung „Königreich Deutschland“ verboten.

Statement:Grüne: Didacta-Rückkehr ist eine großartige Nachricht für das Bildungsland Niedersachsen

Nach neun Jahren Pause wird die niedersächsische Landeshauptstadt 2027 wieder zum bundesweiten Treffpunkt für Bildungsakteure aus allen Bereichen – von der frühkindlichen Bildung bis zur beruflichen Weiterbildung.