Wasser ist eines unserer wichtigsten und schützenswertesten Güter. Erstmals werden im vorliegenden Masterplan Wasser sämtliche Bereiche des Wasserkreislaufs in einem landesweiten Konzept gebündelt.
Das Niedersächsische Kommunalfördergesetz ist der Beleg, dass SPD und Grüne solidarisch mit den Kommunen sind und sie es ernst meinen mit konkreten, praxisnahen Entlastungen. Wir setzen ein wichtiges Signal für handlungsfähige, starke und klimafreundlich investierende Kommunen.
Dieses Finanzpaket ist die klare Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit. Es ist sozial gerecht, nachhaltig und so umfangreich, dass alle Menschen im Land spürbar profitieren werden. Niedersachsen investiert in Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung, Sicherheit, Klimaschutz und Gesundheit.
Wenn Kinder früh erleben, wie gute Ernährung schmeckt und wirkt, entwickeln sie Kompetenzen, die ein Leben lang tragen. Eine gute Mensa ist deshalb nicht nur ein Raum mit Tischen, sondern ein sozialer Treffpunkt, ein Ort für Mitbestimmung, für praktisches Lernen und manchmal auch für gemeinsames Kochen.
Die Klimakrise ist keine abstrakte Bedrohung mehr, sondern längst Realität – spürbar durch immer häufigere Hitzewellen, Dürreperioden und Starkregenereignisse. Unsere Städte und Gemeinden stehen dabei an vorderster Front und brauchen verlässliche, langfristige Strukturen, um diesen Herausforderungen wirksam begegnen zu können.
In diesen Zeiten ist Gleichstellung verstärkt Widerständen ausgesetzt und wird immer wieder in Frage gestellt. Gleichstellung ist kein ‚nice to have‘, sondern ein Menschenrecht und entscheidend für eine gelebte Demokratie.
Die Kommunen sollen, wo immer möglich, entlastet werden. Deswegen begrüßen wir es sehr, dass die kommunalen Spitzenverbände ihre Vorschläge jetzt unterbreitet haben. Das ist eine gute Arbeitsgrundlage, um bürokratische Vorgaben zu überarbeiten, zu reduzieren oder gegebenenfalls sogar abzuschaffen.
Rot-Grün hatte bereits vor zehn Jahren das erste Kommunalinvestitionsprogramm aufgelegt. Nun kommt die dritte Auflage dieses Erfolgsmodells, bei dem ein kommunaler Eigenanteil nicht erforderlich ist. Selbst bereits begonnene Maßnahmen sind förderfähig.
Der Beschluss des Gewalthilfegesetzes ist ein wichtiger Meilenstein für die Frauen in unserem Land! Dieses Gesetz wird Leben retten. Frauen erhalten endlich ein garantiertes Recht auf Unterstützung und Schutz – unabhängig vom Geldbeutel. In Zukunft muss keine Frau mehr selbst für einen Frauenhausplatz bezahlen.
In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt darauf, Hallenschwimmbäder und Lehrschwimmbecken zu fördern. Geld wurde auch schon für Schwimmkurse und die Ausbildung von Übungsleiter*innen bereitgestellt. Dahinter steht der Gedanke, wieder mehr Kindern und Jugendlichen das Schwimmen beibringen zu können.